Zeitschrift 2021 26 Nr.
ISSN: 1027-8982 Gesetzliche Hinterlegung: M.23.968-1997 Gemäß der organisationsinternen Vereinbarung gibt das Sekretariat der EUROSAI (Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden) jährlich die EUROSAI Zeitschrift heraus. Ziel dieser Zeitschrift ist die Verbesserung der Verfahren und Techniken der öffentlichen Finanzkontrolle sowie die Information über die EUROSAI Aktivitäten. Die Herausgeber laden alle Interessierten zur Einsendung von Artikeln, Berichten und Nachrichten unter folgender Adresse ein: TRIBUNAL DE CUENTAS, EUROSAI Sekretariat. E-mail: eurosai@tcu.es - eurosaimagazine@tcu.es www.eurosai.org Tel.: +34 91 446 04 66 Diese Adresse gilt ebenfalls für jegliche Korrespondenz im Zusammenhang mit der Zeitschrift. Die Zeitschrift wird allen Präsidenten der an den EUROSAI-Aktivitäten mitwirkenden Obersten Rechnungskontrollbehörden Europas zugestellt. Die von EUROSAI herausgegebene Zeitschrift wird koordiniert und überwacht von: Frau Enriqueta Chicano Jávega, Präsidentin des Rechnungshofes Spaniens und EUROSAI Generalsekretärin; Frau Gudalupe Fernández Espinosa, Direktorin des EUROSAI Sekretariats; Frau Myriam Rebollo Díaz, Herrn Jerónimo Hernández Casares sowie Frau Patricia Kavelaars. Entworfen und produziert von Punto y Coma Desarrollo y Comunicación Integral, S.L.L. Die Artikel und Beiträge dieses Magazins liegen in der ausschließlichen Verantwortung der Autoren. Die Meinungen und Überzeugungen sind jene der Autoren und spiegeln nicht unbedingt die Ansichten oder die Politik der Organisation wider.
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 1 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS LEITARTIKEL 4 Enriqueta Chicano Jávega Präsidentin des Spanischen Rechnungshofes EUROSAI-Generalsekretärin 1. XI. EUROSAI KONGRESS 6 1.1. NEUER PRÄSIDENT DER EUROSAI Herr Miloslav Kala, Präsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik 8 1.2. ORKB TSCHECHISCHE REPUBLIK VERANSTALTETE DEN EUROSAI KONGRESS Oberste Rechnungskontrollbehörde Tschechische Republik 9 2. EUROSAI-AKTIVITÄTEN 12 2.1. NEUE GENERALSEKRETÄRIN DER EUROSAI 14 2.2. EUROSAI PRÄSIDIALTAGUNGEN ORKB Türkei ORKB Tschechische Republik 15 2.3. EUROSAI-AKTIVITÄTEN 2020 19 2.4. EUROSAI-AKTIVITÄTEN 2021 21 2.5. VORSCHAU EUROSAI-AKTIVITÄTEN 2022 24 2.6. ERNENNUNGEN BEI DEN EUROSAI MITGLIEDERN IM JAHR 2020 25 2.7. ERNENNUNGEN BEI DEN EUROSAI MITGLIEDERN IM JAHR 2021 26 2.8. KONFERENZ DER LEITER DER ORKBN ALBANIENS, BOSNIENS UND HERZEGOWINAS, KROATIENS, ITALIENS, MONTENEGROS UND SLOWENIENS ZUM THEMA “STEUERUNG VON MASSNAHMEN IM FALLE PLÖTZLICHER VERSCHMUTZUNG IN DER ADRIA” Oberste Rechnungskotrollbehörde Bosniens und Herzegowinas 27 3. UMSETZUNG DER EUROSAI-STRATEGIE 28 3.1. EUROSAI STRATEGISCHES ZIEL 1: FACHLICHE ZUSAMMENARBEIT – WAS LIEGT HINTER DIESEM SCHLÜSSELWORT ZUM ERFOLG? EUROSAI Strategisches Ziel 1 Gemeinsame Leitung durch die ORKB Litauen und den deutschen Bundesrechnungshof 30 3.2. EUROSAI STRATEGISCHES ZIEL 2: UNTERSTÜTZUNG DER EUROSAI MITGLIEDER BEI DER BEWÄLTIGUNG NEUER CHANCEN UND HERAUSFORDERUNGEN DURCH DIE FÖRDERUNG UND ENTWICKLUNG IHRER INSTITUTIONELLEN KAPAZITÄTEN EUROSAI Strategisches Ziel 2 Gemeinsame Leitung durch die ORKB Polen (NIK) und die ORKB Schweden 33 3.3. ALLGEMEINE GOVERNANCE UND KULTUR H err Miloslav Kala, Präsident der ORKB der Tschechischen Republik und Präsident der EUROSAI Verantwortlich für das Portfolio für Allgemeine Governance und Kultur 35 3.4. ZUKÜNFTIGE PLÄNE FÜR DAS PORFOLIO KOMMUNIKATION ORKB Spanien - EUROSAI Sekretariat Verantwortliche des Portfolios Kommunikation 36 3.5. PORTFOLIO ZU DEN BEZIEHUNGEN MIT NICHT-ORKB STAKEHOLDERN: NUTZUNG VON SYNERGIEN FÜR DEN ERFOLG ORKB Lettland Verantwortliche für das Portfolio zu den Beziehungen mit NICHT-ORKB Stakeholdern 39 3.6. NEUE PERSPEKTIVEN FÜR DAS PORTFOLIO ZU DEN BEZIEHUNGEN ZUR INTOSAI UND IHREN REGIONALEN ORGANISATIONEN ORKB Spanien - EUROSAI Sekretariat Verantwortliche für das Portfolio zu den Beziehungen zur INTOSAI und ihren Regionalen Organisationen 42 3.7. PORTFOLIO FÜR ZUKUNFTSWEISENDE UND NEU AUFTRETENDE FRAGEN ORKB Vereinigtes Königreich (NAO) Verantwortlich für das Portfolio über zukunftweisende und neu auftretende Fragen 46
EUROSAI 2 INHALTSVERZEICHNIS 4. EUROSAI ARBEITSGRUPPEN UND TASK FORCES 48 4.1. EUROSAI WGEA AKTIVITÄTEN 2020-2021 ORKB Polen Vorsitz der EUROSAI Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) 50 4.2. BESTEHENDE PROJEKTE UND NEUE ENTWICKLUNGEN IN DER EUROSAI ITWG: EIN ÜBERBLICK ÜBER DIE 14. SITZUNG EUROSAI ITWG Sekretariat ORKB Estland Vorsitz der EUROSAI Arbeitsgruppe Informationstechnologie (ITWG) 52 4.3. E UROSAI ARBEITSGRUPPE PRÜFUNG VON KATASTROPHENHILFE: DREI SCHRITTE IN DIE ZUKUNFT ORKB Ukraine Vorsitz der EUROSAI Arbeitsgruppe Prüfung von Katastrophenhilfe 54 4.4. TASK FORCE FÜR DIE RECHNUNGSPRÜFER DER KOMMUNEN: AUFBAU EINES RESILIENTEN AUFSCHWUNGS ORKB Litauen Vorsitz der EUROSAI Task Force für die Rechnungsprüfung der Kommunen (TFMA) 56 4.5. 2011-2021 – VON DER EUROSAI TASK FORCE FÜR RECHNUNGSPRÜFUNG & ETHIK ZUM EUROSAI NETZWERK FÜR EHTIKFRAGEN: STÄRKUNG DER ETHIK ALS STÄNDIGES UND BEDEUTENDES THEMA AUF DER EUROSAI AGENDA ORKB Kroatien Vorsitzende des EUROSAI Netzwerks für Ethikfragen (N.ET) ORKB Portugal Ehemaliger Vorsitzende der EUROSAI Task Force für Rechnungsprüfung und Ethik (TFA&E) 59 5. EU-INFORMATION 64 5.1. PRÄSIDENTINNEN UND PRÄSIDENTEN DER EU-ORKB DISKUTIEREN DIE REAKTION AUF DIE COVID-19-KRISE UND NEXTGENERATIONEU Europäischer Rechnungshof 66 5.2. JAHRESBERICHTE DES EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOFS FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2020 Europäischer Rechnungshof 67 5.3. WEITERE BERICHTE, ANALYSEN UND VERÖFFENTLICHUNGEN DES EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOFS AUS DEM JAHR 2021 Europäischer Rechnungshof 71 5.4. N EUHEITEN BETREFFEND DIE MITGLIEDER DES EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOFS 2020-2021 Europäischer Rechnungshof 75 6. STUDIEN UND WEITERE ARTIKEL 76 6.1. BEITRAG DER ALSAI ZUR GOOD GOVERNANCE IN BEZUG AUF DIE COVID-19 PANDEMIE Aulona Jani Direktorin, Abteilung für die Prüfung der Zentralregierung Aulent Guri Leitender Prüfer, Leistungsabteilung ORKB Albanien (ALSAI) 78 6.2. DIE CHANCEN EINER KRISE NUTZEN - PRÜFUNG GROSS ANGELEGTER KRISENMASSNAHMEN DURCH DIE ORKB ESTLAND Roel Burov Prüfer Alvar Nõuakas Projektleiter Datenanalyse, Leiter des Sekretariats der IT Arbeitsgruppe der EUROSAI ORKB Estland 81 6.3. WIE DER EUROPÄISCHE RECHNUNGSHOF DIE NEUE CORONA-REALITÄT IN EINE CHANCE VERWANDELTE Leo Brincat Mitglied des Europäischen Rechnungshofs 83 6.4. KLEINE DATENSTRÖME SUMMIEREN SICH ZU EINEM GROSSEN STROM - EINE POSITIVE FOLGE VON COVID-19 Visa Paajanen Berater für Wirtschaftlichkeitsprüfungen ORKB Finnland 85
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 3 INHALTSVERZEICHNIS 6.5. EIN NEUER PRÜFUNGSANSATZ ALS ANTWORT AUF DIE HERAUSFORDERUNGEN: DIE BEDEUTUNG DES VERÄNDERUNGSMANAGEMENTS László Domokos Präsident ORKB Ungarn Bettina Martus Leiterin der Abteilung für Risikoanalyse Die Staatliche Rechnungskontrollbehörde von Ungarn 88 6.6. BEST PRACTICE DER ORKB LETTLAND HINSICHTLICH DER SCHNELLEN REAKTION AUF NOTFALLSITUATIONEN ORKB Lettland 91 6.7. HERAUSFORDERUNGEN BEI DER STEIGERUNG DER EFFIZIENZ DER UNTERSTÜTZUNGSSYSTEME ZUR BEKÄMPFUNG DER COVID-19 KRISE ORKB Litauen 94 6.8. DIE ORKB RUMÄNIEN WÄHREND DES AUSNAHEMZUSTANDS: HERAUSFORDERUNGEN UND MÖGLICHKEITEN Erste öffentliche Krisenprüfung: 949 Verfahren, 700 beteiligte externe Prüfer, 60 Tage für die Berichterstattung an das Parlament Parlament Mihai Busuioc Präsident ORKB Rümänien 96 6.9. REFLEXIONEN ZUR EXTERNEN KONTROLLE NACH DER COVID-19 PANDEMIE Enriqueta Chicano Jávega Präsidentin der ORKB Spanien Generalsekretärin der EUROSAI 99 6.10. PANDEMIEMANAGEMENT, DIE ROLLE DER OBERSTEN RECHNUNGSKONTROLLBEHÖRDEN (ORKBn) BEI DER VERRINGERUNG DES PANDEMIERISIKOS UND DIE REAKTION AUF COVID-19: ERFAHRUNGEN UND PRAKTIKEN DER ORKB DER TÜRKEI (TCA) Aysun Celebci Leitender Prüfer ORKB Türkei 101 6.11. GLOBALE HERAUSFORDERUNGEN, DIE DIE FÄHIGKEIT DER ORKBn TESTEN, MASSNAHMEN ZUR ABSCHWÄCHUNG DER NEGATIVEN AUSWIRKUNGEN DER COVID-19 PANDEMIE ZU ERGREIFEN ORKB Ukraine 105 6.12. COVID 19: DIE ERFAHRUNGEN DER AFRIKANISCHEN ORKBN UND DIE NOCH NICHT ENTDECKTEN MÖGLICHKEITEN ZUR BEWÄLTIGUNG POTENZIELLER KÜNFTIGER KRISENSITUATIONEN AFROSAI Generalsekretariat 108 6.13. DIE ANTWORT DER ARABOSAI AUF DIE COVID-19 KRISE ARABOSAI Generalsekretariat 111 6.14. GLOBALE HERAUSFORDERUNGEN, DIE DIE REAKTIONSFÄHIGKEIT DER ORKBn AUF DIE PROBE STELLEN Die Reaktion der ASOSAI auf die COVID-19 Pandemie – eine einmalige Gelegenheit, besser auf zukünftige Risiken vorbereitet zu sein ASOSAI Generealsekretariat, Beitragende: ORKB Japan, ORKB Korea, ORKB Thailand 114 6.15. DER WERT DER GEMEINSAMEN ARBEIT IM RAHMEN DER OLACEFS IM ZUSAMMENHANG MIT DER COVID-19 PANDEMIE ORKB Peru Vorsitz der lateinamerikanischen und karibischen Organisation Oberster Rechnungskontrollbehörden – OLACEFS 117 6.16. AUSRICHTUNG UND UNTERSTÜTZUNG: WIE DIE IDI IHRE UNTERSTÜTZUNG FÜR ORKBN ALS REAKTION AUF DIE WELTWEITE PANDEMIE AUSWEITETE INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) 121 6.17. ÜBERSICHT ZU DEN METHODEN DER KLIMAÜBERWACHUNG Vivi Niemenmaa Stellvertretende Direktorin ORKB Finnland 124 6.18. ROLLE DER DATENANALYSE BEI DER PRÜFUNG UND BEWÄLTIGUNG DER PANDEMIE Nihan Polat Leitende Prüferin ORKB Türkei 126 6.19. DIE ROLLE DES STAATES BEI DER UMWELTPRÜFUNG ZUR VERHINDERUNG GLOBALER VERÄNDERUNGEN UND ZUR ERHALTUNG DER ARTENVIELFALT ORKB Kasachstan 129
LEITARTIKEL EUROSAI 4 LEITARTIKEL Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen es ist für mich eine große Freude, Sie zu dieser neuen Ausgabe unserer Zeitschrift begrüßen zu dürfen. Wie Sie wissen, habe ich mit meiner Wahl zur Präsidentin des spanischen Rechnungshofs im November 2021 das Amt der Generalsekretärin der EUROSAI übernommen und führe damit die Arbeit meiner Vorgängerinnen und Vorgänger fort, denen ich für ihre großartige Tätigkeit danke. Erlauben Sie mir, diese Gelegenheit zu nutzen, um meiner Vorgängerin María José de la Fuente y de la Calle, die zu Beginn der dramatischen Zeit der COVID-19 Pandemie auch die Funktion als Generalsekretärin innehatte, meine spezielle Anerkennung auszusprechen. Ich bin seit 2012 Vorsitzmitglied des spanischen Rechnungshofs und hatte die Gelegenheit, die bedeutende Arbeit der EUROSAI in Bereichen wie Ausbildung, kollektive Überlegungen zu neuen Aspekten für ORKBn oder die Durchführung von kooperativen Prüfungen zu Themen von gemeinsamem Interesse aus nächster Nähe zu verfolgen. Deshalb übernehme ich dieses Generalsekretariat im vollen Bewusstsein der umfangreichen Aufgaben, die diese Organisation wahrnimmt, und der Verantwortung, die mir für ihre Unterstützung und Förderung zukommt. In diesen Monaten hatte ich auch die Gelegenheit, mehrere Leiter von Mitglieds-ORKBn unserer Organisationzu treffen, und ichkonnteeinausgezeichnetesKlimageprägt vonDialogundZusammenarbeit feststellen. Besonders hervorheben möchte ich die Entschlossenheit und die Klarheit der Ziele, die mir der Vorsitzende der EUROSAI, Herr Miloslav Kala, Präsident des Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik, vermittelte. Dies ist eine gute Gelegenheit, das Engagement für die Vollendung der Umsetzung des Strategischen Plans 2017-2024 zu erneuern, der die EUROSAI zu einer leistungsstarken Förderin undWissensvermittlerin unter ihren Mitgliedern macht und so zur Stärkung und Verbesserung des öffentlichen Finanzmanagements und der guten Regierungsführung, Transparenz und Rechenschaftspflicht beiträgt, einen Mehrwert für das Leben der Bürger schafft und die Relevanz der Organisation für ihre Mitglieder erneuert. Enriqueta Chicano Jávega Präsidentin des Spanischen Rechnungshofes EUROSAI-Generalsekretärin
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 5 Die Herausforderungen, denen sich die europäischen ORKBn stellen müssen, haben in letzter Zeit zugenommen. Die Notwendigkeit, dass die europäische externe Finanzkontrolle eine relevante Antwort auf Themen wie die Ziele für nachhaltige Entwicklung, die Cybersicherheit, die Lehren aus der Bewältigung der Pandemie oder die Prüfung der außerordentlichen Maßnahmen zur Abschwächung ihrer Auswirkungen liefert, unterstreicht die Gültigkeit und Relevanz der damals definierten strategischen Ziele: professionelle Zusammenarbeit und Ausbau institutioneller Kapazitäten. Die Bewältigung der oben genannten Herausforderungen macht es erforderlich, die Zusammenarbeit zwischen den ORKBn zu intensivieren, um geeignete Methoden zu definieren, die Ergebnisse der Prüfungstätigkeit relevant und zeitnah zu gestalten und aktiv zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger beizutragen. Der Austausch von professioneller Erfahrung, die Bereitstellung spezifischer Fortbildungsprogramme und kooperative Prüfungen sind Instrumente, die sehr nützlich sein können, um schnellere Fortschritte zu erzielen. Andererseits erfordert die Unterstützung der ORKBn zur Festigung und ständigen Aktualisierung eines hohen Niveaus ihrer institutionellen Qualität die Entwicklung von Mechanismen, die im Strategischen Plan für den Ausbau institutioneller Kapazitäten vorgesehen sind. Auch wenn der Schwerpunkt dieser Ausgabe unserer Zeitschrift darauf liegt, wie wir in unseren Institutionen mit der Herausforderung der Pandemie umgegangen sind, kann ich nicht umhin, die jüngsten Ereignisse in der Ukraine zu erwähnen. Ich möchte meine Solidarität und Verbundenheit mit all den Menschen zum Ausdruck bringen, die vom Unheil des Krieges betroffen sind, der durch den Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine ausgelöst wurde. Diese schreckliche Situation veranlasste das Präsidium, in einer außerordentlichen Sitzung, die per Videokonferenz stattfand, eine beispiellose Resolution zu verabschieden, die jegliche Zusammenarbeit mit der Rechnungskammer der Russischen FöderationunddemStaatlichenRechnungsprüfungsausschuss der Republik Belarus aussetzt und der Rechnungskammer der Ukraine ihre Zusammenarbeit und Unterstützung anbietet, damit sie ihre Aufgaben weiterhin erfüllen und ihre Unabhängigkeit bewahren kann. Gleichzeitig wurden die EUROSAI Mitglieder ermutigt, ähnliche Entscheidungen zu treffen. Unsere Gedanken und Gefühle sind bei den Menschen in der Ukraine und wir hoffen inständig, dass in der EUROSAI Gemeinschaft wieder Normalität einkehren wird. L
1 XI EUROSAI KONGRESS 1.2. ORKB Tschechische Republik veranstaltete den XI. EUROSAI Kongress 1.1. Neuer Präsident der EUROSAI Herr Miloslav Kala, Präsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik
EUROSAI 8 XI. EUROSAI KONGRESS Auf dem überhaupt ersten EUROSAI-Online Kongress, der imApril 2021stattfand, übernahmHerrMiloslavKala, Präsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik (ORKB), das Amt des EUROSAI Präsidenten. Herr Kala wurde am 3. August 1963 in Boskovice geboren. Er lebt in der Nähe in Blansko und sein ganzes Leben ist mit der Region Südmähren verbunden. Im Jahr 1988 absolvierte er die Fakultät für Maschinenbau der Technischen Universität Brünn im Studiengang "Automatisierungs- und Messtechnik". Nach seinem Studiumarbeitete er bei den Adamov Maschinenwerken, zunächst als Konstrukteur und später als Leiter der Forschungs- und Entwicklungsabteilung. Schließlich übernahm er die Position des Geschäftsführers und Vorstandsmitglieds. Von 1996 bis 2000 arbeitete er als Unternehmer und Wirtschaftsberater. In den Jahren 2000 bis 2002 war er Bürgermeister der Stadt Blansko. Von 2002 bis 2008 war Herr Kala Mitglied der Abgeordnetenkammer des Parlaments der Tschechischen Republik. Während seiner Amtszeit von 2002 bis 2006 war er stellvertretender Vorsitzender des Mandatsrats- und Immunitätsausschusses, Mitglied des Wirtschaftsausschusses und von 2002 bis 2004 auch Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle und rechtliche Fragen. Von 2003 bis 2004 war Herr Kala Mitglied des Vorstands der Eisenbahninfrastrukturverwaltung. In den Jahren 2004 bis 2007 war er Mitglied und Vorsitzender des beratenden Ausschusses der tschechischen Konsolidierungsagentur. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2006 wurde Herr Kala erneut in die Abgeordnetenkammer gewählt. Er wurde Vorsitzender des Mandatsrats- und Immunitätsausschusses und war weiterhin Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Er blieb bis November 2008 in der Abgeordnetenkammer und wurde dann als Vizepräsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde vereidigt. Neben seinen parlamentarischen Verpflichtungen hat Herr Kala auch seine Zeit und Kraft der Wissenschaft gewidmet. Von 2002 bis 2010 war er als externer Dozent an der Masaryk-Universität in Brünn tätig. Seit 2018 ist er Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Fakultät für Informatik und Statistik und der Fakultät für Finanzen und Rechnungswesen der Wirtschaftsuniversität Prag. Herr Kala war bis 2013 als Vizepräsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde tätig, und wurde dann zum Präsidenten der ORKB ernannt. In seiner Funktion als Präsident initiierte Herr Kala die Verschärfung der Haushaltsvorschriften, was zu jährlichen Einsparungen in Höhe von 15 % des Haushalts der ORKB führte. Unter seiner Leitung konzentrierte sich die ORKB bei ihren Prüfungen auf Bereiche, die tatsächlich etwas bewirken können, und auf Bereiche, in denen mit Hilfe der Empfehlungen der ORKB verschiedene negative Aspekte korrigiert werden konnten. Die Schritte, die zur Wiederherstellung des Vertrauens in die ORKB als unparteiische und unabhängige Institution führten, waren ebenfalls sehr erfolgreich, und heute steht die ORKB bei Umfragen zum Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in öffentliche Einrichtungen weiterhin an der Spitze. Im Jahr 2019 erhielt Herr Kala die Staatsmedaille des Präsidenten der Tschechischen Republik - Verdienstmedaille für Verdienste um die Republik im Bereich der Wirtschaft. Er ist im Besitz der Sicherheitsfreigabe Top Secret. Nicht zuletzt war der Neubau des Hauptquartiers der ORKB eines der wichtigsten Projekte, die Herr Kala erfolgreich zu Ende geführt hat. Im Jahr 2021 wurde der Auftrag für die neue ORKB-Zentrale mit einem Preis für die beste Leistung im öffentlichen Auftragswesen ausgezeichnet, und das Projekt belegte den zweiten Platz im europäischen Wettbewerb für verantwortungsvolle und innovative öffentliche Aufträge, dem Procura+ Award. Herr Kala hat wesentlich zur Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden beigetragen. Er setzte sich für die Einführung des so genannten BIEP (Benchmarking Exchange Information Project) ein, einer robusten Anwendung, die die große Mehrheit der EUROSAI Mitglieder und Hunderte von Rechnungsprüfern zusammenbringt. Die ORKB hat das BIEP-Projekt ins Leben gerufen und verwaltet es bis dato. Das BIEP ermöglicht und erleichtert den Austausch von Daten, Methoden und bewährten Verfahren. Die ORKB der Tschechischen Republik verwaltet auch die EUROSAI Datenbank für Prüfungen, Produkte und Ausbildungsveranstaltungen. Herr Miloslav Kala ist verheiratet und hat eine Tochter und zwei Söhne. NEUER PRÄSIDENT DER EUROSAI Herr Miloslav Kala, Präsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 9 XI. EUROSAI KONGRESS Nach jahrelangen Vorbereitungen und mehreren Terminänderungen aufgrund der COVID-19 Pandemie wurde der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Tschechischen Republik ("ORKB Tschechische Republik") schließlich die Ehre zuteil, den XI. Kongress der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden ("EUROSAI") vom 1415 April 2021 abzuhalten. Im Frühjahr 2020, als die COVID-19 Pandemie ausbrach, schlug die ORKB der Tschechischen Republik vor, die Präsenztagung in Prag auf einen neuen Termin vom 30. Mai 2021 bis 3. Juni 2021 zu verschieben. Leider zwang die Pandemie die ORKB der Tschechischen Republik dazu, ihre Pläne neuerlich zu ändern, und bei der 52. Präsidialtagung der EUROSAI ("GB") am 12. November 2020 schlug sie vor, den Termin und die Form der Tagung abzuändeern. In Anbetracht aller weltweiten Anti-Pandemie-Restriktionen beschloss die ORKB der Tschechischen Republik, sich der Herausforderung zu stellen und diese wichtige Sitzung in Form einer Videokonferenz zu einem neuen Termin zu organisieren. Es mussten viele Regeln und Normen im Zusammenhang mit der Organisation eines EUROSAI Kongresses eingehalten werden. Um die beste Qualität der Dolmetschung in die 5 offiziellen EUROSAI Sprachen, den reibungslosen Ablauf des Kongresses im Hinblick auf den technischen Teil der Übertragung und die Einhaltung aller Regeln bezüglich des geheimen (verschlüsselten) Abstimmungsverfahrens zu gewährleisten, beauftragte die ORKB der Tschechischen Republik ein professionelles Unternehmen, das ihr bei der Bewältigung aller Aufgaben half. Um den Teilnehmern die Möglichkeit zu geben, sich online zu registrieren, einen Stream in der bevorzugten Sprache zu verwenden, sich am OnlineChat oder an den Diskussionen zu beteiligen, alle GB- und Kongressdokumente zur Verfügung zu haben und den Helpdesk um Hilfe bitten zu können, wurde eine maßgeschneiderte Online-Plattform verwendet. Um die Geheimhaltung der Stimmabgabe bei der Online-Abstimmung zu gewährleisten, wurden kryptographische Techniken eingesetzt. Der Zugang zur elektronischen Stimmabgabe war nur den Leitern der MitgliedsORKBder EUROSAI oder ihren ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertretern gestattet. Die Identität des Wählers wurde anonymisiert. Nur die Bestätigung, dass ein Wähler seine Stimme abgegeben hatte, war verfügbar, aber es war unmöglich festzustellen, wie diese Person gewählt hatte. Oberste Rechnungskontrollbehörde Tschechische Republik ORKB TSCHECHISCHE REPUBLIK VERANSTALTETE DEN XI. EUROSAI KONGRESS
EUROSAI 10 XI. EUROSAI KONGRESS An dem Kongress nahmen 219 Personen teil, darunter Vertreter der Mitglieds ORKB und Beobachter des INTOSAI-Sekretariats, der Regionalen Organisationen der INTOSAI (Vorsitz und Sekretariate), der INTOSAIZeitschrift, der INTOSAI-Entwicklungsinitiative ("IDI") und der Europäischen Konföderation der Institute für Interne Revision ("ECIIA"). Die ORKB der Tschechischen Republik war bestrebt, den Kongress so interessant wie möglich zu gestalten, ohne die Teilnehmer mit einer weiteren langen OnlineVeranstaltung zu ermüden. Um dem virtuellen Format besser gerecht zu werden, verkürzte die ORKB der Tschechischen Republik in enger Zusammenarbeit mit dem EUROSAI Sekretariat und mit Zustimmung aller Mitglieder des EUROSAI Präsidiums die Dauer der allgemeinen Plenarsitzung von 2,5 Tagen auf 2,5 Stunden und konzentrierte sich bei der Tagesordnung nur auf Themen von größter Bedeutung. Dieser Ansatz stand im Einklang mit der "3C-3I-3E" (englisches Original: Communication, Cooperation, & Comparison; Information, Innovation, & Interactivity; and Effectiveness, Efficiency, & Economy) Vision des Kongresses: Kommunikation, Zusammenarbeit und Vergleich; Information, Innovation und Interaktivität; und Effektivität, Effizienz und Wirtschaftlichkeit. TraditionsgemässfandvorderallgemeinenPlenarsitzung die 53. und danach die 54 Präsidiumssitzung statt. ► Der Vorsitz der EUROSAI wurde von der ORKB der Türkei an die ORKB der Tschechischen Republik übergeben Seyit Ahmet Baş, der scheidende Präsident der EUROSAI, nutzte die Gelegenheit, um der ORKB der Tschechischen Republik zur Übernahme des EUROSAI Vorsitzes zu gratulieren und präsentierte ein Video, in dem er die vier Jahre des türkischen Vorsitzes zusammenfasste. In dem Video erinnerte Herr Baş an den X. EUROSAI Kongress 2017, bei dem er den Vorsitz von Herrn Arno Visser, Präsident der ORKB der Niederlande, übernommen hatte. Herr Baş verwies die Teilnehmer auch auf die Schlüsselaspekte, die die türkische ORKB während ihrer Präsidentschaft anstrebte, wie etwa die Bedeutung eines offenen Dialogs, d. h. die Einrichtung guter Kommunikationskanäle zwischen den ORKBn, die den Beitrag zur EUROSAI Gemeinschaft maximieren können. Basierend auf den Erfahrungen des Vorsitzes drückte Herr Baş seine Überzeugung aus, dass der Geist des " Führens als Team" und die Prinzipien des "offenen Dialogs" zu einer glänzenden Zukunft der EUROSAI beitragen werden. Herr Miloslav Kala, der neue Präsident der EUROSAI, erwähnte in seiner Rede, dass die Vision der ORKB der Tschechischen Republik für die EUROSAI darin bestehe, flexibel auf die aktuellen Bedürfnisse der modernen Zeit zu reagieren, in der Lage zu sein, auf die Herausforderungen zu reagieren und praktische Lösungen zu finden, um die Anforderungen an Rechnungsprüfer zu erfüllen. Die ORKBn sollten nach adäquaten Antworten suchen, die einen Mehrwert für ihre Mitglieder und Bürger und Bürgerinnen darstellen. Ziel ist es, innovative Methoden, Ideen und Instrumente für die Arbeit der Prüfer bereitzustellen. Um dieses Ziel Der XI. EUROSAI Kongress führte zu folgenden Ergebnissen:
11 XI. EUROSAI KONGRESS Zeitschrift Nr. 26 - 2021 zu erreichen, sollte die EUROSAI Gemeinschaft bei der Suche nach neuen Prüfmethoden und -verfahren eng zusammenarbeiten. Daher sei es von größter Bedeutung, Treffen nicht nur auf höchster Ebene, sondern vor allem auf der Ebene der Prüfer zu organisieren. Die EUROSAI ist eine großartige Plattform für den Austausch, die Anregung und das Knüpfen von Kontakten. Aus diesem Grund hat die ORKB der Tschechischen Republik das Benchmark Information Exchange Project ("BIEP") ins Leben gerufen, das den sofortigen Austausch von Dokumenten und Diskussionsforen ermöglicht. Herr Kala betonte, dass die ORKB der Tschechischen Republik unter seinem Vorsitz eine solche Art der Zusammenarbeit fördern und vertiefen werde. ►Die EUROSAI Satzung wurde aktualisiert Frau María de la Fuente, Generalsekretärin der EUROSAI, stellte die Änderungen der EUROSAI Satzung und die Gründe für diese Änderungen vor. Es wurde eine Abstimmung über die Aktualisierung der EUROSAI Satzung durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass die Aktualisierung vom Kongress angenommen wurde. ► Die ORKB Israel wurde als neuer Vorsitz für die Jahre 2024-2027 gewählt Die ORKB Israel wurde mit 43 von 48 Stimmen zum Gastgeber des nächsten Kongresses und zum nächsten EUROSAI Vorsitz gewählt. Der Leiter der ORKB Israel, Herr Matanyahu Englman wurde Vizepräsident der EUROSAI. ► Wahl von zwei Mitgliedern des EUROSAI Präsidiums Die folgenden ORKB bewarben sich um die Mitgliedschaft im Präsidium: Bulgarien, ECA, Italien, Litauen, Serbien und das Vereinigte Königreich. Im ersten Wahlgang wurde die ORKB des Vereinigten Königreichs mit großer Mehrheit zum neuen Präsidiumsmitglied gewählt. Im zweiten Wahlgang wurde die ORKB Litauen als zweites neues Präsidiumsmitglied bestimmt. Herr Kala beglückwünschte Gareth Davies, Comptroller & Auditor General der ORKB Großbritannien, und Mindaugas Macijauskas, den Auditor General der ORKB Litauen, zu ihren neuen Ämtern. ► Wahl der EUROSAI Prüfer Die beiden derzeitigen EUROSAI-Rechnungsprüfer waren die ORKB von Bulgarien und Kroatien, die beide ihr Interesse bekundeten, das EUROSAI Rechnungswesen auch in der nächsten Periode zu prüfen. Das Präsidium hatte zuvor beschlossen, dass Kontinuität in dieser Position sinnvoll sei, und da keiner der Kandidaten die Höchstzahl von drei aufeinanderfolgenden Amtszeiten überschritten hatte, wurde dem Kongress vorgeschlagen, die beiden oben genannten Kandidaten 1 Diese Bezeichnung präjudiziert nicht die Standpunkte in Bezug auf den Status und steht in Übereinstimmung mit der Resolution 1244/1999 des UN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des IGH zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. zu unterstützen. Der Kongress bestätigte, dass die beiden Kandidaten, die ORKB Bulgarien und die ORKB Kroatien, ihre Rolle als Prüfer der EUROSAI fortsetzen werden. ► Abstimmung über den EUROSAI Haushalt 2022-2024 Nach der Wahl der EUROSA Prüfer wurde eine außerordentliche Abstimmung über die Genehmigung des EUROSAI Haushalts 2022-2024 auf der Grundlage des Vorschlags der ORKB Serbien durchgeführt. Der EUROSAI Haushalt wurde vom Kongress gebilligt. ► Die ORKB Kosovo wurde zum neuen EUROSAI Mitglied gewählt1 1 Zur Feier des 30-jährigen Bestehens der EUROSAI hatte die ORKB der Tschechischen Republik eine Sonderpublikation erstellt, deren Inhalt Herr Kala in einem kurzen Video auf dem Kongress vorstellte. Er bedankte sich auch bei allen ORKBn, die ihre Beiträge für die Publikation eingesandt hatten. Jede Mitglieds ORKB konnte die Publikation, die sie auch in gedruckter Form erhalten würde, im Voraus einsehen. Darüber hinaus zeigte Frau de la Fuente im Namen des EUROSAI Sekretariats ein Video mit Glückwunschbotschaften der Regionalen Organisationen der INTOSAI. Am Ende der Sitzung betonte Herr Kala die Werte, die er fördern wolle, und die Ziele, die er anstrebe, in der Absicht, Brücken zwischen den einzelnen EUROSAI Mitgliedern zu bauen und gleichzeitig ihre unterschiedlichen Bedürfnisse zu berücksichtigen. Sobald es sicher sei, zu reisen und sich persönlich zu treffen, plant die ORKB der Tschechischen Republik ein "Prager Post-Kongress-Treffen" zu organisieren, das Teile des Kongresses einbezieht, die in der OnlineVeranstaltung ausgelassen wurden und die vor Ort mehr Bedeutung haben werden, wie z.B. Workshops und ein Rahmenprogramm. Das Treffen wird auch den "Marktplatz" beinhalten, der den EUROSAI Mitgliedern die Möglichkeit bietet, ihre aktuellen und zukünftigen Projekte vorzustellen und Kollegen udn Kolleginnen über innovative Ansätze zu informieren, die sie bei ihrer Prüfungstätigkeit anwenden können.
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2 2.7. Ernennungen bei den EUROSAI Mitgliedern im Jahr 2021 2.8. Konferenz der Leiter der ORKBn Albaniens, Bosniens und Herzegowinas, Kroatiens, Italiens, Montenegros und Sloweniens zum Thema “Steuerung von Maßnahmen im Falle plötzlicher Verschmutzung der Adria“ 2.1. Neue Generalsekretärin der EUROSAI 2.2. EUROSAI Präsidialtagungen 2.3. EUROSAI-Aktivitäten 2020 2.4. EUROSAI-Aktivitäten 2021 2.5. Vorschau EUROSAI-Aktivitäten 2022 2.6. Ernennungen bei den EUROSAI Mitgliedern im Jahr 2020 EUROSAI-AKTIVITÄTEN
EUROSAI 14 EUROSAI-AKTIVITÄTEN Frau Enriqueta Chicano Jávega wurde am 22. November 2021 von Seiner Majestät dem König für eine Amtszeit von drei Jahren zur Präsidentin des spanischen Rechnungshofs (TCu) ernannt. Als Präsidentin des spanischen Rechnungshofs ist sie auch Nachfolgerin von Frau María José de la Fuente y de la Calle als Generalsekretärin der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI). Die Präsidentin des spanischen Rechnungshofs verfügt über einen Abschluss in Rechtswissenschaften von der Universität Complutense in Madrid (1971) und ist außerdem Spezialistin für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom Institut für Rechtspraxis in Madrid, Beamtin der Juristengruppe des Korps der leitenden Beamten des Nationalen Instituts für Arbeitssicherheit und -hygiene und Beamtin im Korps für Intervention und Rechnungswesen der Sozialversicherung. Seit 1971 hat sie sukzessive verschiedene berufliche Verantwortlichkeiten in verschiedenen staatlichen Einrichtungen wie dem Nationalen Institut für Hygiene und Sicherheit am Arbeitsplatz, dem Ministerium für öffentliche Bauvorhaben, der Generaldirektion für Arbeit usw. ausgeübt und auch in verschiedenen kollegialen Gremien der spanischen Regierung, dem Senat und verschiedenen Kommissionen und Räten des Präsidialministeriums mitgewirkt. Frau Enriqueta Chicano Jávega hat auch an anderen Initiativen teilgenommen, wie z. B. am Masterstudiengang für Menschenrechte der Universität Carlos III inMadrid, anderKoordinierungdesProgramms für die Zusammenarbeit mit dem unabhängigen Sektor zur Förderung der Beziehungen zwischen dem Dritten Sektor, dem Unternehmenssektor und der öffentlichen Verwaltungen sowie am Weltforum für das Altern, das von den Vereinten Nationen organisiert wurde. Die Präsidentin des spanischen Rechnungshofs ist auch im Kampf für die Rechte und die Gleichstellung von Frauen sehr aktiv und nimmt an zahlreichen Ausschüssen, Konferenzen, Forschungsarbeiten, Studien und Bildungsinitiativen auf nationaler und internationaler Ebene teil. Ihre berufliche Laufbahn beim Rechnungshof begann 1997 in der Abteilung für kommunale Unternehmen in der Sektion für Finanzkontrolle. Im Jahr 2012 wurde sie zur Rätin ("Consejera") des Rechnungshofs ernannt und übernahm die Leitung der Abteilung für den staatspolitischen Verwaltungsbereich der Sektion für Finanzkontrolle sowie den Vorsitz des im Juni 2012 gegründeten Gleichstellungsausschusses, der für die Förderung, Ausarbeitung und Genehmigung des Gleichstellungsplans für Frauen und Männer des Rechnungshofs (2014) sowie für die Organisation der jährlichen TCu-Gleichstellungskonferenz zuständig ist. Die Präsidentin des TCu hat außerdem die Gruppe der Ratsmitglieder für die Ausarbeitung des Strategischen Plans des Rechnungshofs 2017-2021 koordiniert. Als besondere Auszeichnung wurde ihr die Ordensmedaille für zivile Verdienste ("Orden del Mérito Civil") verliehen. NEUE GENERALSEKRETÄRIN DER EUROSAI Foto: David Corral
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 15 EUROSAI-AKTIVITÄTEN 51. EUROSAI Präsidialtagung - online Die 51. Präsidialatagung der EUROSAI (GB) fand virtuell am 3. Juni 2020 statt. Den Vorsitz führte Seyit Ahmet Baş, ehemaliger Präsident der ORKB der Türkei (TCA) und Präsident der EUROSAI, unter Teilnahme der Mitglieder des Präsidiums. Auf der Sitzung wurden die Tagesordnung der 51. Präsidialtagung sowie das Protokoll der 50. Präsidialtagung genehmigt. Aufgrund der Pandemie wurde der XI. EUROSAI Kongress auf den 30. Mai bis 3. Juni 2021 verschoben. Die Verschiebung des XI. Kongresses brachte auch die Verlängerung der Amtszeit der derzeitigen Präsidiumsmitglieder mit sich. In Anbetracht der Tatsache, dass die neuen Prüfer erst im Juni 2021 vom Kongress ernannt würden und bis dahin der Jahresabschluss 2020 geprüft werden müsse, beschloss das Präsidium formell, die Amtszeit der ORKB von Bulgarien und Kroatien als derzeitige externe Prüfer der EUROSAI bis zum XI. Kongress zu verlängern. Das Präsidium beschloss auch, den Haushalt 20182020 um ein weiteres Jahr (2021) zu verlängern, was bedeutet, dass die Mitgliedsbeiträge der EUROSAIMitglieder weder überarbeitet noch geändert werden. Hinsichtlich der WGEA und der ITWG genehmigte das Präsidium die Verlängerung der Mandate der WGEA (unter dem Vorsitz der ORKB Polen) und der ITWG (unter dem Vorsitz der ORKB Estland) bis zum XI. Kongress. In Bezug auf die Arbeitsgruppe zur Prüfung Katastrophenhilfe, die Task Force Prüfung und Ethikfragen und die Task Force für die Rechnungsprüfung der Kommunen, genehmigte das Präsidium: • Die Verlängerung des jeweiligen Vorsitzes bis zum XI. Kongress. • Die Verlängerung der Mandate der Arbeitsgruppen und TFs bis zum XI. Kongress Darüber hinaus nahm das Präsidium zur Kenntnis, dass die Berichterstattung über die Portfolios und Arbeitsgruppen/TFs auf einer 4-Jahres-Basis unmittelbar vor dem Kongress erfolgen wird. Das Präsidium schloss mit der Entscheidung, die nächste Präsidialtagung im Herbst abzuhalten, an der wie üblich Beobachter und Gäste teilnehmen würden. 52. EUROSAI Präsidialtagung - online Die 52. Präsidialtagung der EUROSAI unter dem Vorsitz von Seyit Ahmet BAŞ, dem ehemaligen Präsidenten der ORKB der Türükei (TCA) sowie der EUROSAI, wurde am 12. November 2020 online abgehalten, was auch mit dem 30-jährigen Bestehen der EUROSAI zusammenfiel. ORKB Türkei ORKB Tschechische Republik EUROSAI PRÄSIDIALTAGUNGEN 52. EUROSAI PRÄSIDIUMSSITZUNG 12. November 2020
EUROSAI 16 EUROSAI-AKTIVITÄTEN Bei der Eröffnungszeremonie tauschten die Teilnehmer ihre wertvollen Meinungen und Botschaften zum 30. Jahrestag der EUROSAI aus. Im Anschluss an seine Gedenkansprache erklärte Herr Baş außerdem mit großer Freude, dass der TCA zum 30-jährigen Bestehen der EUROSAI in Ankara eine "Memorial Plantation Area" angelegt habe, bestehend aus Bäumen, die jeweils einer Mitglieds ORKB gewidmet und mit einem Namensschild versehen sind und die tief verwurzelte Vergangenheit der EUROSAI und die Zusammenarbeit, die hoffentlich noch viele Jahre andauern werde, repräsentieren. Ein Video über diesen Gedenkwald wurde ebenfalls vom TCA gezeigt. María José de la Fuente y de la Calle, die Präsidentin der spanischen ORKB und Generalsekretärin der EUROSAI, erinnerte daran, wie sich 1990 in Madrid 30 begeisterte ORKB zur Gründungskonferenz der EUROSAI und zu ihrem I. Kongress versammelt hatten, einem besonderen Moment der Transformation in Europa. Sie begleitete ihre Worte mit Bildern aus dieser Zeit. Auch andere Teilnehmer schlossen sich den Glückwünschen zum EUROSAI-Jubiläum an. Darüber hinaus wurden der Präsident der ORKB von Portugal, Herr José Tavares, und der Auditor General der ORKB von Litauen, Herr Mindaugas Macijauskas, zu ihrer kürzlich erfolgten Ernennung als solche beglückwünscht und als Beobachter bzw. Gast des Präsidiums herzlich willkommen geheißen. Wie auf der 51. virtuellen Präsidialtagung vereinbart, wurde die Vorlage des Berichts über die Halbzeitüberprüfung (die auf einer 4-Jahres-Basis erfolgen soll) auf den kommenden XI. Kongress verschoben; daher nahm das Präsidium nur den konsolidiertenFortschrittsberichtüberdieStrategischen Ziele der EUROSAI und die EUROSAI-GovernancePortfolios sowie die einzelnen Fortschrittsberichte zur Kenntnis, die von den Präsidiumsmitgliedern in Bezug auf ihre Portfolios vorgelegt wurden. Der aktualisierte operative Generalplan wurde ebenfalls genehmigt. Auf der Grundlage des Vorschlags des SG2 bezüglich der Einladung der INTOSAI Task Force zur Professionalisierung von Rechnungsprüfern (TFIAP), einen regionalen Vertreter zu ernennen, wurde ein Vertreter der ORKB von Rumänien ausgewählt, um der TFIAP für den Zeitraum 2020 bis 2022 beizutreten. 1 Diese Bezeichnung präjudiziert nicht die Standpunkte in Bezug auf den Status und steht in Übereinstimmung mit der Resolution 1244/1999 des UN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des IGH zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Das Präsidium beschloss auch, dass die ORKB der Ukraine die VI. gemeinsame EUROSAI-ARABOSAIKonferenz im Jahr 2022 ausrichten wwerde, die das Thema "Prüfung der Wirksamkeit der Klimawandelpolitik durch die ORKB" behandeln solle. Hinsichtlich der Aktualisierung der Organisation des XI. EUROSAI-Kongresses in Prag im nächsten Jahr genehmigte das Präsidium den Vorschlag des kommenden EUROSAI Vorsitzes (der ORKB der Tschechischen Republik), einen administrativen virtuellen XI. Kongress am 14 und 15. April 2021 und eine persönliche Folgekonferenz - für Plenarsitzungen, Workshops, Marktplatz und Rahmenprogramm - in Prag abzuhalten, wenn die Pandemie-Situation es erlaube. Der Antrag auf Mitgliedschaft in der EUROSAI, den die ORKB des Kosovo1 (KNAO) am 24. Februar 2020 nach seiner Aufnahme in die INTOSAI mit Wirkung vom 1. Januar 2020 eingereicht hatte, stand ebenfalls auf der Tagesordnung der 52. Präsidialtagung, und das Präsidium genehmigte mit Stimmenmehrheit die Aufnahme der ORKB des Kosovo als EUROSAIMitglied. 53. EUROSAI Präsidialtagung - online Die 53. EUROSAI Präsidialtagung fand im Rahmen des XI. EUROSAI-Kongresses statt, der am 14. April 2021 online von der ORKB der Tschechischen Republik ausgerichtet wurde. Den Vorsitz der Tagung führte Seyit Ahmet Baş, ehemaliger Präsident des türkischen Rechnungshofs sowie der EUROSAI. Im ersten Teil der Sitzung präsentierte das EUROSAI Sekretariat den Tätigkeitsbericht der EUROSAI 2017-2021. Im Anschluss an den Bericht wurde der Tätigkeitsbericht über die Umsetzung des des Programms des EUROSAImVorsitzes 2017-2021, der die wichtigsten Höhepunkte während des Vorsitzes der TCA zusammen mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Daten über die Umsetzung des Strategischen Plans zusammenfasst, von Herrn Baş anhand eines Berichtsvideos präsentiert.
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 17 EUROSAI-AKTIVITÄTEN Im zweiten Teil der Sitzung wurden die Fortschrittsberichte der Strategischen Ziele 1 und 2 und des Governance-Portfolios vorgestellt, die eine Gesamtbilanz für den Zeitraum von Mai 2017 bis April 2021 enthielten. Herr Baș berichtete insbesondere über die Arbeit des Generalportfolios "Governance und Kultur" sowie über die Aktualisierung der Allgemeinen Verfahren des Strategischen Plans der EUROSAI (die unter anderem darauf abzielte, das Qualitäts- und Transparenzprotokoll sowie das Abschlussverfahren für Projektgruppen aufzunehmen und verschiedene Beschlüsse des Präsidiums einzubeziehen). Frau de la Fuente, Generalsekretärin der EUROSAI, informierte über die vorgeschlagene Aktualisierung der EUROSAI Statuten und der Finanzvorschriften der EUROSAI, Die ORKB Finnland unterrichtet über die Einrichtung der Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19-Pandemie (unter dem Vorsitz des Vereinigten Königreichs und dem gemeinsamen Vorsitz Finnlands) und die Projektgruppe zur Vorbereitung auf zukünftige Risiken und die Klimakrise: Ist es an der Zeit, dass die Rechnungsprüfung eine langfristige Perspektive einnimmt? (unter dem Vorsitz des Europäischen Rechnungshofs und dem gemeinsamen Vorsitz Finnlands). In diesem Teil nahm das Präsidium auch die Tätigkeitsberichte der Arbeitsgruppen und Task Forces zur Kenntnis. Darüber hinaus wurde der Vorschlag der ukrainischen ORKB zu den Terminen der VI. gemeinsamen EUROSAI ARABOSAI Konferenz (17.-19. Mai 2022) befürwortet. Weitere Beschlüsse wurden gefasst, um Dokumente und Beschlüsse zu billigen, die dem XI. Kongress vorgelegt werden sollen, wie z.B. der Entwurf der Aktualisierung des Strategischen Plans der EUROSAI oder der Haushaltsentwurf 2022-2024. Ebenso verabschiedete das Präsidium die Geschäftsordnung des XI. Kongresses und genehmigte die Liste der Beobachter des Kongresses. Die Generalsekretärin informierte über die eingegangenen Kandidaturen für die einzelnen Positionen und erläuterte das Abstimmungsverfahren, das während des XI. EUROSAI Kongresses durchgeführt werden wird. Die Generalsekretärin überreichte den ORKB von Finnland, Moldawien und den Niederlanden, deren Amtszeit als Präsidiumsmitglieder nach der 53. Präsidialtagung endete, vom EUROSAI Sekretariat vorbereitete Diplome in Anerkennung und Würdigung ihrer Beiträge zur EUROSAI Governance. Die Tagung endete mit den Abschiedsreden der aus dem Präsidium ausscheidenden Mitglieder. 54. EUROSAI Präsidialtagung - online Das 54. Präsidialtagung wurde am Tag nach dem XI. online EUROSAI Kongress abgehalten. Es war die erste Sitzung des Präsidiums unter dem Vorsitz des Obersten Rechnungshofs der Tschechischen Republik. Herr Miloslav Kala, Präsident der ORKB der Tschechischen Republik, begrüßte die auf dem XI. EUROSAI Kongress neu gewählten Mitglieder des Präsidiums: ORKB Israel, ORKB Litauen und ORKB Vereinigtes Königreich. Gemäß der EUROSAI Satzung übernimmt der nachfolgende EUROSAI Vorsitz, d.h. die ORKB Israel, die Rolle des ersten stellvertretenden Vorsitzenden. Der 2. stellvertretende Vorsitzende wird auf der ersten Präsidialtagung nach dem EUROSAI Kongress gewählt. Herr Kala als Vorsitzender der Präsidialtagung erinnerte die Präsidiumsmitglieder daran, dass die ORKB Polen in der Vergangenheit erfolgreich als zweiter stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums fungiert hatte: Er würdigte die ausgezeichnete Zusammenarbeit und schlug vor, dass die ORKB Polen dieses Amt weiterhin auszuüben solle. Das Präsidium befürwortete die Wahl der ORKB Polen zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der EUROSAI. Einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung der Präsidialtagung war die Vergabe der EUROSAI Governance-Portfolios. Das Gesamtportfolio "Governance und Kultur" wurde von der ORKB Türkei (ehemaliger Vorsitzender) durch die ORKB der Tschechischen Republik als neuem Vorsitzenden übernommen. Die ORKB Polen bekundete ihr Interesse an der Beibehaltung des Portfolios für das Strategische Ziel 2 (Ausbau der institutionellen Kapazitäten) und das EUROSAI Sekretariat behielt sein Portfolio für die Beziehungen zur INTOSAI und ihren Regionalen Organisationen. Diese Leitung dieses Portfolios wurde vom Präsidium befürwortet. Der Rest der Portfolios wurde wie folgt aufgeteilt: • Beziehungen zu NICHT-ORKB Stakeholdern – ORKB Lettland • Emerging issues und zukunftsorientiertes Denken – ORKB Vereinigtes Königreich • Kommunikation – EUROSAI Sekretariat / ORKB Israel Die Leitung des Strategischen Ziels 1 "Professionelle Zusammenarbeit" (SG1) war Gegenstand weiterer Diskussionen, da sowohl die ORKB Litauen als auch die ORKB der Türkei ihr Interesse an der Leitung dieses Portfolios bekundet hatten. Da SG1 und SG2 traditionell von NichtPräsdiumsmitgliedern geleitet werden, genehmigte das Präsidium die Ernennung der ORKB Deutschland und der ORKB Schweden zu den Co-Leitern von SG1 bzw. SG2. Das Präsidium einigte sich auch auf die Zusammensetzung des Koordinierungsteams, das sich aus dem Vorsitz, den für die SG1 und SG2 zuständigen Präsidiumsmitgliedern als Mitglieder und dem
EUROSAI 18 EUROSAI-AKTIVITÄTEN EUROSAI-Sekretariat als Beobachter zusammensetzt. Gemäß Punkt 34g des Allgemeinen Verfahrens für den Strategischen Plan der EUROSAI 2017-2024 wird die Ausarbeitung des neuen ESP einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des künftigen Vorsitzes (ORKB Israel) übertragen. Daher legte die ORKB Israel ihre Vorstellung für diese Arbeitsgruppe sowie auch die Pläne betreffend den XII EUROSAI Kongress in Israel dar. Der Vertreter der ORKB des Vereinigten Königreichs bot an, die 55. Präsidialtagung der EUROSAI im Herbst 2021 auszurichten, was vom Präsidium einstimmig befürwortet wurde. Am Ende der Sitzung wies Herr Englman von der ORKB Israel auf die bevorstehende UN COP 26 (Klimakonferenz) hin und schlug vor, dass die EUROSAI ihre Prüfungsberichte im Bereich des Klimawandels vorstellen könnte, um die Relevanz der Arbeit der ORKB zu verstärken. 55. EUROSAI Präsidialtagung in London (Vereinigtes Königreich) Auf der vorhergehenden Präsidialtagung wurde vereinbart, dass die 55. Präsidialtagung in London stattfinden solle, und der Termin wurde später auf den 16. November 2021 festgelegt. Aufgrund der laufenden COVID-19Pandemie wurde die Sitzung in einer hybriden Form organisiert. Hauptziel der Präsidialtagung war die Erörterung und Genehmigung der Portfoliobeschreibungen und Operationspläne der Strategischen Ziele und Governance-Portfolios der EUROSAI. Außerdem präsentierten die Portfolioverantwortlichen die Arbeit aller Projektgruppen, die unter ihre jeweiligen Portfolios - SG1, SG2 und andere Governance-Portfolios - fallen. Im Rahmen des Generalportfolios "Governance und Kultur" wurde vorgeschlagen, in der EUROSAI einen Mechanismus zur raschen Förderung der Unabhängigkeit der ORKB (SIRAM) einzurichten, da die Unabhängigkeit der ORKB in letzter Zeit bedroht war. Da die IDI für den Betrieb des SIRAM-Programms zuständig ist, den auch die ORKB nder EUROSAI nutzen können und erfolgreich genutzt haben, beschlossen die Präsidumsmitglieder, dass das bestehende SIRAM-Programm der IDI in der EUROSAI-Gemeinschaft stärker gefördert werden soll. Daher besteht kein Bedarf an einem SIRAM-ähnlichen Mechanismus der EUROSAI. Das Präsidium beauftragte den Vorsitz auch mit der Ausarbeitung eines Verfahrens für die Behandlung der Medienanfragen imRahmen des gesamten GovernancePortfolios, einschließlich solcher, die sich auf einzelne Mitglieds-ORKB beziehen, Der oben erwähnte Vorschlag wird in enger Abstimmung mit dem Sekretariat ausgearbeitet und dem Präsidium zur Genehmigung vorgelegt werden. Damit soll der EUROSAI Vorsitz (der offizielle Vertreter der Organisation) in die Lage versetzt werden, diese Informationsanfragen zügig zu bearbeiten und eine offizielle Erklärung und/oder Stellungnahme im Namen der EUROSAI abzugeben. Die Verantwortlichen des Kommunikationsportfolios präsentierten die mögliche Struktur und das Layout für die neue EUROSAI-Website. Der Vorschlag war das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen innerhalb der Projektgruppe für den Relaunch der EUROSAI Website. Die Portfolioverantwortlichen baten die Präsidiumsmitglieder um ihre Zustimmung, die Ausschreibung für einen externen Anbieter einzuleiten, der sich an der Erstellung der neuen EUROSAI-Website beteiligen sollte. Das Präsidium unterstützte diesen Vorschlag. Das Präsidium unterstützte auch den Vorschlag des EUROSAI Vorsitzes, während der tschechischen Präsidentschaft die Verwaltung des Twitter-Accounts des EUROSAI Vorsitzes zu übernehmen, während die ORKB Israel für die Einrichtung eines EUROSAI YouTubeKanals verantwortlich sein wird. Darüber hinaus wird die derzeitige Website des EUROSAI Vorsitzes in die neue EUROSAI Website integriert werden, sobald diese eingerichtet ist. Der Vorsitzende informierte die Präsidiumsmitglieder, dass das Prager Post Kongresstreffen vom 22. bis 24. Mai 2022 in Prag stattfinden werde. Das Präsidium nahm das freundliche Angebot der ORKB Portugal (Präsidiumsbeobachter) an, die 56. EUROSAI Präsidialtagung Ende September 2022 in Lissabon zu organisieren.
Zeitschrift Nr. 26 - 2021 19 EUROSAI-AKTIVITÄTEN März 03 - 04 März. Update Meetings zur IT-Selbstbewertung (ITSA) und zur Selbstbewertung von IT-Prüfungen (ITASA) Bern (Schweiz) April 07 - 08 April. EUROSAI WGEA Frühjahrstagung «Nachhaltige Energie» (E-Seminar, veranstaltet vom Vorsitzenden der WGEA) Mai 13 Mai. Gemeinsames Webinar EUROSAI-ECIIA "Die Auswirkungen von COVID-19 für interne Prüfer im öffentlichen Sektor" 14 Mai. Sitzung: Projektgruppe "Follow-up der Umsetzung von Prüfungsempfehlungen" Online-Treffen Juni 03 Juni. 51. EUROSAI-Präsidiumssitzung Online-Treffen 04 Juni. EUROSAI-Webinar über die Prüfung der Reaktion auf die weltweite Covid19-Pandemie (für die Präsidenten der ORKBn) 04 Juni. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Webinar 16 Juni. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Diskussionsrunde Online-Treffen 17 Juni. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Diskussionsrunde Online-Treffen 23 Juni. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Diskussionsrunde Online-Treffen 24 Juni. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Diskussionsrunde Online-Treffen Juli 02 Juli. Projektgruppe zur Prüfung der Reaktion auf die COVID-19 Pandemie - Webinar 16 Juli. Online EUROSAI-Forschungsseminar September 09 - 11 September. IX. EUROSAI-OLACEFS-Konferenz Online-Treffen 28 - 30 September. 18. EUROSAI WGEA Jahrestagung – Online-Treffen 30 September. Gemeinsames Webinar EUROSAI-ECIIA Nichtfinanzielle Berichterstattung (NFR) und Integrierte Berichterstattung (IR) im öffentlichen Sektor: auf dem Weg zu integrierter Rechenschaftspflicht und Wertschöpfungsgeschichten auf der Grundlage eines integrierten Denkens EUROSAI-AKTIVITÄTEN 2020
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