Zusammenarbeit mit anderen Regionalen Organisationen der INTOSAI
EUROSAI engagiert sich nachdrücklich für die Zusammenarbeit und den Austausch mit anderen INTOSAI-Regionalgruppen. Durch gemeinsame Konferenzen der ORKB-Leiter – mit OLACEFS erstmals im Jahr 2000, mit ARABOSAI im Jahr 2006 und ab 2011 schließlich mit ASOSAI – ist diese Zusammenarbeit schrittweise aufgebaut worden.
Bei der XXXIX. Sitzung des EUROSAI-Präsidiums im Jahr 2012 wurde beschlossen, auch AFROSAI zu einer regelmäßigen Zusammenarbeit einzuladen. Anfang 2014 wurde ein entsprechendes Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet.
Die auf dieser Seite verlinkten Dokumente stehen, soweit nicht anders angegeben, lediglich auf Englisch oder Spanisch zur Verfügung.
EUROSAI - OLACEFS
EUROSAI und OLACEFS richten regelmäßig gemeinsame Konferenzen aus. Bisher haben acht Tagungen (Spanien, Kolumbien, Vereinigten Königreich, Peru, Portugal, Venezuela, Georgien und Ecuador) stattgefunden.
- Die erste Konferenz wurde am 17. und 18. Februar 2000 in Madrid abgehalten. Dabei wurden folgende Themen behandelt:
- „Staatliche Finanzkontrolle in Integrations- und Globalisierungsprozessen“;
- „Erfahrungen aus der Zusammenarbeit zwischen Rechnungshöfen im Rahmen der aktuellen Integrationsprozesse innerhalb von EUROSAI und OLACEFS“ sowie
- „Perspektiven für die Prüfungstätigkeit und die Zusammenarbeit der ORKB im Rahmen von EUROSAI und OLACEFS“.
- Die zweite Konferenz zum Thema „Steuerprüfung: Fortschritte und Perspektiven“ fand am 10. und 11. Juli 2002 in Cartagena de Indias (Kolumbien) statt.
- Die dritte Konferenz fand vom 11. bis 14. Mai 2004 in London statt. Im Rahmen des Hauptthemas „Finanzkontrolle im 21. Jahrhundert“ wurden insbesondere zwei Aspekte behandelt:
- „Erfahrungen der ORKB mit E-Government“ sowie
- „Ausbildung und notwendiges Rüstzeug für das Prüfungspersonal von heute“.
- Die vierte Konferenz wurde am 17. und 18. November 2005 in Lima (Peru) abgehalten. Die Themen waren:
- „Prüfung von Vermögen und Einkünften öffentlicher Amtsträger. Vermeidung von Interessenskonflikten: bestehende Vorschriften und mögliche Verfahrensweisen innerhalb von ORKB“ sowie
- „Methoden zur Messung und Evaluierung der Prüfungswirksamkeit im Hinblick auf eine sparsame und wirtschaftliche Verwendung öffentlicher Mittel“.
- Die fünfte Konferenz wurde am 10. und 11. Mai 2007 in Lissabon durchgeführt und befasste sich mit dem Thema „Fiskalische Nachhaltigkeit, Rechnungslegung und Rechenschaftspflicht“.
- Die sechste Konferenz fand vom 13. bis 16. Mai 2009 auf Isla Margarita (Venezuela) statt. Das Hauptdiskussionsthema lautete: „Derzeitige und künftige Umweltaufgaben sowie Schutz und Erhaltung der natürlichen Ressourcen“. Die Unterthemen waren:
- „Rolle der ORKB beim Schutz nationaler natürlicher Ressourcen“ und
- „Die Bedeutung gemeinsamer Umweltprüfungen in einer globalisierten Welt“.
Außerdem wurden eine Vereinbarung zur Durchführung einer gemeinsamen Prüfung der Umweltzusammenarbeit in der Amazonas-Region sowie deren Anhang beschlossen.
- Die siebte Konferenz – zum Thema „Good Governance im öffentlichen Sektor: die Rolle der ORKB“ – fand vom 17. bis 19. September 2012 in Georgien statt. Das Thema umfasste zwei Unterthemen:
- „Vertrauensbildung bei Stakeholdern: Prüfung von Integrität, Rechenschaftspflicht und Führungskultur in der Verwaltung“ sowie
- „Reform der öffentlichen Haushaltswirtschaft: Entwicklungen und Erkenntnisse“.
Am Ende der Konferenz wurde die Erklärung von Tiflis (de) verabschiedet.
- Bei der achten Konferenz vom 24. bis 26. Juni 2015 in Quito (Ecuador) wurden folgende Themen behandelt „Abgestimmte Prüfungen“ und „Beitrag der externen Finanzkontrolle zur Good Governance“. Die Unterthemen waren:
- „Problemlösung bei abgestimmten Prüfungen“,
- „Abgestimmte Prüfungen und Kontrolle nachhaltiger Entwicklungsziele“,
- „Abgestimmte Prüfungen und Ausbau der Sachkompetenzen“ sowie
- „Abgestimmte Prüfungen und institutionelle Entwicklung“.
Im Zusammenhang mit dem zweiten Thema („Beitrag der externen Finanzkontrolle zur Good Governance“) konstituierten sich die folgenden parallelen Arbeitsgruppen:
- „ORKB und Open Data“,
- „Transparenz, Prüfung und Ethik“,
- „Förderung vorbildhafter Verfahren in der öffentlichen Verwaltung“ und
- „ORKB und Open Government Partnership“.
- Die 9. Konferenz fand vom 9. bis 11. September 2020 online statt. Das Thema der Konferenz – „Die Wirkung der ORKB-Tätigkeit steigern“ – wurde aus Sicht der aktuellsten und relevantesten Fragestellung, nämlich der COVID-19-Krise, behandelt unter dem Veranstaltungsmotto: „Die COVID-19-Pandemie: eine einmalige Chance für Oberste Rechnungskontrollbehörden, die Wirkung ihrer Tätigkeit zu verdeutlichen“. Informationen zu den Ergebnissen der Konferenz finden Sie hier
EUROSAI - ARABOSAI
Eine regelmäßige institutionelle und technische Zusammenarbeit zwischen EUROSAI und ARABOSAI besteht seit 2006.
- Die erste Konferenz (1. - 2. Dezember 2006, Tunis, „Privatisierungen und ihre Auswirkungen auf das Verwaltungshandeln“) behandelte folgende Unterthemen:
- „Privatisierung: Planung, Entwicklung sowie gesetzlicher und institutioneller Rahmen“;
- „Rolle und besondere Aufgaben der ORKB bei der Prüfung von Privatisierungen“;
- „Vorbildhafte Verfahrensweisen bei der Prüfung von Privatisierungen“ sowie
- „Konkrete Fallstudien“.
Der Konferenz ging eine gemeinsame Präsidiumstagung beider Organisationen zur Stärkung und Abstimmung der Zusammenarbeit voraus (Absichtserklärung zwischen EUROSAI und ARABOSAI).
- Die zweite Konferenz (30. - 31. März 2009, Paris, „Die Rolle der ORKB bei der Stärkung der Leistungsfähigkeit staatlicher Stellen”) behandelte die folgenden drei Unterthemen:
- „Bewertung der staatlichen Haushaltslage“;
- „Bewertung und Verbesserung der Wirksamkeit des öffentlichen Verwaltungshandelns“ sowie
- „Erwartungen der Stakeholder an die Modernisierung: Regierung, Parlament und Öffentlichkeit“.
- Thema der dritten Konferenz (29. - 30. März 2011 in Abu Dhabi) war „Die Rolle der ORKB bei der Verbesserung von Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie bei der Korruptionsbekämpfung“.
In der Erklärung von Abu Dhabi verpflichten sich beide Organisationen zur Zusammenarbeit bei der Förderung der ISSAI und zur Bekämpfung der Korruption.
- Veranstalter der vierten Konferenzvom 16. bis 18. April 2013 in Baku war der aserbaidschanische Rechnungshof. Die Podiumsdiskussionen behandelten das Hauptthema „Neue Herausforderungen beim Ausbau der Sachkompetenzen der Rechnungshöfe“ sowie die folgenden drei Unterthemen:
- „Zuständigkeiten der ORKB im Zusammenhang mit der Resolution A/66/209 der UN-Generalversammlung vom 22. Dezember 2011“;
- „Die Rolle der ORKB bei der Erreichung nationaler Entwicklungsziele am Beispiel von Bildungs- und Forschungszielen“;
- „Festlegung von Zuständigkeiten und Zielen der externen und internen öffentlichen Finanzkontrolle im Hinblick auf die Verbesserung der staatlichen Haushalts- und Wirtschaftsführung“.
Zum Abschluss der Konferenz wurde die Erklärung von Baku (de) verabschiedet.
- Thema der fünften gemeinsamen ARABOSAI-EUROSAI Konferenz (7.-9. Dezember 2015, Doha, Katar) war „Die Rolle der ORKB bei der Überwachung staatlicher Rettungspläne“. In Podiumsgesprächen in den zwei Unterthemen behandelt: „Die Rolle der ORKB bei der Überwachung der Umsetzung der Rettungspläne" und "Die Rolle der ORKB als Warninstanz bei künftigen Finanzkrisen“.
Die Erklärung von Doha wurde am Ende der Konferenz verabschiedet.
EUROSAI - ASOSAI
Die Zusammenarbeit zwischen EUROSAI und ASOSAI begann im Jahr 2011.
- Die erste Konferenz, bei der beide Präsidien zusammentrafen, fand vom 22. bis 24. September 2011 in Istanbul unter dem Motto „Herausforderungen bei der Sicherstellung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Verwaltung“ statt. Dieses Thema wurde zum einen aus allgemeiner strategischer Perspektive betrachtet und zum anderen wurden einzelne einschlägige Verwaltungsbereiche beleuchtet.
Verabschiedet wurde zudem eine Absichtserklärung zwischen EUROSAI und ASOSAI (de), die den Rahmen für die künftige Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen festlegt.
- Beide Präsidien richteten vom 25. bis 27. September 2014 in Moskau die zweite Konferenzaus (Thema: „Bisherige Erfahrungen mit der Umsetzung der ISSAI und deren Auswirkungen in der Zukunft“).
Verabschiedet wurde die Erklärung von Moskau.
- Die Dritte Gemeinsame EUROSAI-ASOSAI-Konferenz fand vom 10. bis 14. März 2019 in Jerusalem (Israel) statt und stand erstmalig allen Mitgliedern beider Regionalorganisationen für die Teilnahme offen. Das Hauptthema des Treffens „Neu auftretende Fragen und Krisensituationen“ wurde im Rahmen folgender Unterthemen behandelt:
- „Neu auftretende Fragen“ wie Herausforderungen durch Migration und Flüchtlinge; Alterung der Bevölkerung; Renten; nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (SDG); Digitalisierung; Blockchain sowie Makrodaten (Big Data).
- „Krisensituationen“ wie die Vorbereitung auf Naturkatastrophen (Erdbeben, Waldbrände, Flutwellen usw.); Katastrophenmanagement; terroristische Angriffe sowie Bedrohungen der Cybersicherheit.
EUROSAI - AFROSAI
Die Zusammenarbeit zwischen EUROSAI und AFROSAI wurde 2014 mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung durch die Präsidenten und Generalsekretäre beider Organisationen besiegelt. Die Unterzeichnungszeremonie fand am 31. Januar 2014 in Lissabon statt und war der Beginn einer neuen Phase in den Beziehungen zwischen diesen beiden Regionalen Organisationen der INTOSAI. Die Absichtserklärung wird mithilfe eines fachlichen Kooperationskonzepts zwischen beiden Organisationen entwickelt.
- Das 1. gemeinsame EUROSAI-AFROSAI-Seminar fand am 21./22. November 2019 in Lissabon statt zum Thema „Prüfung nachhaltiger Entwicklungsziele: ein Blick aus verschiedenen Regionen“. 147 Teilnehmer von 54 Institutionen bekundeten ihre Unterstützung für eine Reihe von Leitgedanken und Zukunftsperspektiven. Sie sind in der Zusammenfassung dieses 1. EUROSAI-AFROSAI-Seminars wiedergegeben, das hier zur Verfügung steht.